AGB Stand: 05/2008

I. Geltung dieser Bedingungen.

Die nachfolgenden Bedingungen gelten ausschließlich für den nicht kaufmännischen Geschäftsverkehr. Für Verträge mit unseren Kunden, die Kaufleute im Sinne des HGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, bestehen besondere Verkaufsbedingungen, die FLÖTOTTO auf Wunsch gern zur Kenntnis gibt.

II. Lieferfristen.

Die angegebenen Lieferfristen stellen lediglich circa-Angaben dar. Der Käufer kann FLÖTOTTO erst 3 Wochen nach Überschreiten des circa-Liefertermins schriftlich auffordern, binnen angemessener Frist zu liefern. Mit dieser Mahnung kommt FLÖTOTTO in Verzug.

III. Haftung für Mängel, Schadenersatz.

1. Unsere serienmäßig hergestellten Möbel werden nach Abbildung oder Muster verkauft. Handelsübliche strukturelle oder farbliche Abweichungen sowie Modelländerungen bleiben vorbehalten, soweit diese in der Natur der verwendeten Materialien (Massivhölzer, Furniere, Natursteinplatten, Leder, Textilprodukte) liegen.
2. Bei berechtigten Beanstandungen von Fehlern hat der Käufer die Wahl, die Nachbesserung bzw. die Nachlieferung zu verlangen. Wir können jedoch der gewählten Art der Nacherfüllung widersprechen, sollten die Kosten hierfür unverhältnismäßig hoch sein. Kommen wir der Nachbesserung und/oder Ersatzlieferung nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach oder wird auch durch wiederholte Nachbesserungen/Ersatzlieferungen der vertragsgerechte Zustand nicht erreicht, so kann der Käufer Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder vom Kaufvertrag zurücktreten.
3. Bei darüber hinausgehenden Ansprüchen kann der Vertragspartner unter ganz bestimmten Voraussetzungen Schadensersatz verlangen. Dieser Anspruch erfolgt im Sinne der §§ 280 - 288 BGB.
4. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haften wir lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch uns oder unsere Erfüllungsgehilfen (z. B. dem Zustell- und Montagedienst) beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
5. Die Gewährleistungsfrist regelt sich nach § 438 Abs.1 Nr. 3 BGB. Dieselbe Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mängelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.

IV. Widerrufsrecht / Rückgaberecht.

1. Sollten Sie einen über den Versand gelieferten Katalogartikel nicht behalten wollen, teilen Sie dies FLÖTOTTO innerhalb von 14 Tagen ab Anlieferung telefonisch oder schriftlich mit. Wir veranlassen dann die Rücknahme und stornieren die Rechnung mit entsprechender Gutschrift. Bei Bezug über unsere Exklusivgeschäfte oder Ausstellungen besteht dieses Widerrufsrecht nicht.
2. Sie haben sicher Verständnis dafür, dass das Recht zum Widerruf nicht besteht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die wir auf Grund Ihrer Spezifikation angefertigt haben oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren.
3. Im Falle des Widerrufs des Vertrages sind Sie verpflichtet, Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten. Sie haben die Möglichkeit, dies zu vermeiden, wenn Sie die Sache lediglich auf deren Verwendbarkeit und Tauglichkeit prüfen. Soweit vorstehend nichts anderes geregelt wird, haften Sie darüber hinaus für jede Verschlechterung oder den Untergang der Sache. Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von Ihren Ansprüchen auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist (hierfür siehe III. Haftung für Mängel).

V. Eigentumsvorbehalt.

Gelieferte Ware bleibt im Eigentum von FLÖTOTTO bis zum Ausgleich aller, aus welchem Rechtsgrund auch immer bereits entstandenen einschließlich der erst künftig fällig werdenden Haupt- und Nebenforderungen gegen den Kunden.

VI. Datenschutz.

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert und im Rahmen der Bestellabwicklung ggf. an verbundene Unternehmen weitergegeben Alle Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt.

VII. Allgemeine Bedingungen.

1. Für die vertraglichen und außervertraglichen Rechtsbeziehungen mit unseren Kunden gilt ausschließlich deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
2. Sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz in das Ausland verlegt oder der Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz von FLÖTOTTO.
3. Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Die Parteien sind gehalten, die unwirksame Bestimmung durch eine rechtsgültige Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Bei Bedarf senden wir Ihnen gerne unsere aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu. Weiterhin sind sie auf unserer Homepage unter www.floetotto.de einzusehen.

Verbraucherinformationen

Soweit Sie über unseren Katalog Waren bestellen, die weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, möchten wir auf folgendes hinweisen:

1. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
2. Die wesentlichen Merkmale der von uns angebotenen Waren sowie die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote entnehmen Sie bitte den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen unseres Katalog- und Internetangebots.
3. Die Präsentation unserer Waren stellt kein bindendes Angebot unsererseits dar. Erst die Bestellung einer Ware durch Sie ist ein bindendes Angebot nach § 145BGB. Im Falle der Annahme dieses Angebots versenden wir an Sie eine Auftragsbestätigung. Damit kommt der Kaufvertrag zustande.
4. Sollte die von Ihnen bestellte Ware nicht verfügbar sein, behalten wir uns vor, die Leistung nicht zu erbringen.
5. Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Mehrwertsteuer, Fracht und Verpackung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland. Die Preise gelten bis zum Erscheinen des nächsten FLÖTOTTO Kataloges.
6. In der Regel wird der Kaufpreis 8 Tage nach Rechnungserhalt fällig. FLÖTOTTO behält sich vor, eine davon abweichende Zahlungsweise zu erbitten. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Ihrer Wahl per Kreditkarte oder mittels Banküberweisung. Unsere Bankverbindung lautet:
   
   Volksbank Rietberg eG.
   BLZ: 478 624 47
   Kontonummer: 250 253 01
    
7. Sie haben ein Widerrufsrecht: Sollten Sie einen über den Versand gelieferten Katalogartikel nicht behalten wollen, teilen Sie dies FLÖTOTTO innerhalb von 14 Tagen ab Anlieferung telefonisch oder schriftlich mit. Wir veranlassen dann die Rücknahme und stornieren die Rechnung mit entsprechender Gutschrift. Bei Bezug über unsere Exklusivgeschäfte oder Ausstellungen besteht dieses Widerrufsrecht nicht. Sie haben sicher Verständnis dafür, dass das Recht zum Widerruf nicht besteht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die wir auf Grund Ihrer Spezifikation angefertigt haben oder die eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren. Im Falle des Widerrufs des Vertrages sind Sie verpflichtet, Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten. Sie haben die Möglichkeit, dies zu vermeiden, wenn Sie die Sache lediglich auf deren Verwendbarkeit und Tauglichkeit prüfen. Soweit vorstehend nichts anderes geregelt wird, haften Sie darüber hinaus für jede Verschlechterung oder den Untergang der Sache. Das Recht auf Widerruf des Vertrages besteht unabhängig von Ihren Ansprüchen auf Gewährleistung, sofern die Ware Fehler aufweist (hierfür siehe III. Haftung für Mängel).
8. Die für die Abwicklung des Vertrages zwischen Ihnen und uns benötigten Daten werden von uns gespeichert und sind für Sie jederzeit zugänglich. Insoweit verweisen wir auf die Regelung des Datenschutzes in unseren AGB.
9. Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
10. Im Übrigen verweisen wir auf unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Flötotto Systemmöbel GmbH (HRB 7107, Sitz der Gesellschaft und Amtsgericht: Gütersloh), Hauptstraße 70, 33397 Rietberg-Varensell. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE 256672876.